Bürgerinitiative „Geras Grüne Mitte“ kritisiert Änderung der Baupläne ohne öffentliche Auslegung

Bürgerinitiative „Geras Grüne Mitte“ kritisiert Änderung der Baupläne ohne öffentliche Auslegung

Auf Unverständnis stößt der Stadtratsbeschluss vom 3. Dezember zu Geras Neuer Mitte beim Netzwerk rund um die Bürgerinitiative „Geras Grüne Mitte“. Das erklärt Matthias Röder, Vorstandsmitglied des Umweltvereins Grünes Haus Gera, in einer Pressemitteilung.

Mit knapper Mehrheit von 19 zu 17 Stimmen war beschlossen worden, dass geänderte Bebauungspläne ohne nochmalige öffentliche Auslegung in den Stadtratsausschüssen diskutiert und bis März 2021 beschlossen werden sollen. „Damit wird die massive Bebauung der Flächen festgesetzt“, so Röder. Wiederholt werde damit nach seiner Auffassung Bürgerbeteiligung ignoriert und die Mitwirkung interessierter Geraer verhindert. Konkret geht es um das konzipierte Haus am Brühl in Nachbarschaft des Stadtmuseums, das den Freiraum einschränkt und zudem Sichtachsen zwischen den beiden denkmalgeschützten Gebäuden Museum und Kultur- und Kongresszentrum (KuK) zustellt.

Für Röder sei die Aussage des Vorsitzenden des Bauausschusses Nils Fröhlich (Bündnis 90/Grüne), dass bisher keine konkreten Alternativvorschläge vorgelegt worden seien, „völlig falsch“. Das zur Projektausstellung „KuK an2!“ vorgestellte Freiraum-Bürgerprojekt „geraVITASOL“ habe Zuspruch und Unterstützung, auch des Oberbürgermeisters und von Politikern von Bündnis 90/Grüne wie Katrin Göring-Eckardt, Astrid Rothe-Beinlich und Nils Fröhlich gefunden. Außerdem habe der Umweltverein Grünes Haus Gera zu den einzelnen Planungsphasen detaillierte Angaben zu Änderungen von Baulinien, Baugrenzen sowie Nutzungsfestsetzungen vorgelegt. Damit könnte am Museum vor einer zurückgesetzten Bebauung eine attraktive innerstädtische Aufenthaltsfläche entstehen. Trotz Angeboten an die Stadtratsfraktionen sei bislang keine inhaltliche Diskussion zu den im Juni 2019 eingegangenen Stellungnahmen erfolgt, so Röder. Auch auf den mehrfach geäußerten Vorschlag, dass der Stadtrat die Geraer mit einem Ratsbegehren befragen möge, sei nicht eingegangen worden.

Wie die Aufenthaltsqualität am Museumsplatz aufgewertet werden könne, habe der Klimapavillon gezeigt. Zur Abschlussveranstaltung hatten Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) und Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) einen Teil der Fläche zur weiteren Betreuung an den Umweltverein Grünes Haus Gera übergeben. Inzwischen habe der Verein einen Bescheid der Stadt erhalten, dass er für ein Jahr von der Sondernutzungsgebühr für 500 Quadratmeter Fläche befreit wird. „Wir machen dort Stadtgärtnern am Brühl in sechs Pflanzkisten und mit Veranstaltungen“, kündigt Matthias Röder an.

Zu konstruktiven Gesprächen mit den Projektpartnern, der IBA Thüringen und den Stadtratsmitgliedern stehen die im Netzwerk der Bürgerinitiative „Geras Grüne Mitte“ agierenden Gruppen und Personen weiter zur Verfügung, erklärt Röder, der auch für interessierte Bürger erreichbar ist.

Kontakt: Matthias Röder

OTZ vom 04.01.2021